Stellungnahme zum Medienstaatsvertrag im Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die gesellschaftliche Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Sender ist im Zeitalter von millionenfach verbreiteter Fake-News und der drohenden Dominanz von internationalen Medienkonzernen wichtiger denn je. Daher wünscht der BVR einen starken, beständigen und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich souverän angesichts seiner vielfältigen und starken digitalen Konkurrenz behaupten kann.

Die enorme Transformation, die dafür zu leisten ist, ist bereits angegangen worden. Dem Bundesverband Regie ist daran gelegen, dass insbesondere die fiktionale Unterhaltung – also Filme und Fernsehspiele, Mini-Serien und Serien – den Stellenwert zuerkannt bekommen, der ihnen aufgrund ihrer Bedeutung aus unterschiedlichen Gründen zusteht, damit der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender auch an dieser Stelle eine Präzisierung erfährt.  

Der vorliegende Entwurf des Medienänderungsstaatsvertrags ist nun in vielen Teilen auffallend von der Sorge vor einer steigenden Haushaltsabgabe getragen. Den Sendern können aber nicht nur Vorgaben gemacht, sondern müssen auch Chancen eingeräumt werden. Das Verhältnis von Auftrag und gewährten Handlungsspielräumen muss angemessen sein. Wesentliche Verantwortungen wie für den deutschen Film dürfen zur gleichen Zeit nicht vernachlässigt werden.

Dabei sind wesentliche Aspekte wie z. B. Angemessene Vergütung von Filmurheber:innen, Diversität, Parität und Transparenz zu beachten.

Den Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks finden Sie [hier].

Der Bundesverband Regie nimmt dazu wie folgt Stellung: