7. Juli 2016

Jobst Oetzmann Vorstand, Peter Carpentier BG-Vorsitz

VG Bild-Kunst stellt sich in den Gremien neu auf

Jobst Oetzmann Vorstand, Peter Carpentier BG-Vorsitz

Auf der Mitgliederversammlung der VG Bild-Kunst, die am 2.7.2016 im Universitätsclub zu Bonn stattfand, standen wichtige Satzungsänderungen und die Neuwahl aller Gremien auf der Tagesordnung. Hier eine Kurz-Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse:

BGH-Urteil zur VERLEGERBETEILIGUNG, ELEKTRONISCHE ABSTIMMUNG, WEITERE MVs in 2016

Beherrschende Themen waren die Auswirkungen des BGH-Urteils zur Verlegerbeteiligung am Aufkommen der VGs (was insb. die VG Wort und die BG II der Bild-Kunst betrifft) sowie die durch das neue Verwertungsgesellschaftsgesetz (VGG) notwendig werdende Verpflichtung, Systeme zur elektronischen Mitbestimmung bei Mitgliederversammlungen einzuführen. Beide Themen konnte nicht abschließend behandelt werden und werden neben der Reformierung des Verteilungsplans auf zwei weiteren Mitgliederversammlungen am 17.Sept. 2016 und am 14./15.Dez. 2016 weiter behandelt.

Das neue VerwertungsGesellschaftsGesetz (VGG) ist die neue Rechtsgrundlage für die Arbeit der VGs. Sie ersetzt das bisherige Urheberrechtswahrnehmungsgesetz und ist Folge einer EU-Direktive, die mehr Transparenz in die Arbeit von VGs bringen will. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass die Auskehrung beschleunigt und schnellere Auszahlungen bei den VGs vorgesehen sind – in der Regel nach bereits 9 Monaten!

Das BGH-Urteil zur Verlegerbeteiligung besagt, dass bei Urhebervergütungen keine Nicht-Urheber (Verwerter wie Verleger oder Produzenten) beteiligt werden dürfen und deshalb, soweit dies etwa bei der VG Wort erfolgt ist, entsprechende Verleger-Auszahlungen mindestens bis 2012 rückabgewickelt sowie entsprechend vorgenommene Rückstellungen ausgezahlt werden müssen. Bei der VG Bild-Kunst ist die Lage noch überschaubar, da nur die BG II (Fotografen) betroffen ist.

GREMIENNEUBESETZUNG

Die Wahlen zu den Gremien der VG Bild–Kunst standen im Mittelpunkt der Berufsgruppenversammlung. Sie haben für den BVR folgende Ergebnisse erbracht:

Rolf Silber hat seinen seit zwei Legislaturperioden ausgeübten Vorstandssitz aufgegeben. Herzlichen Dank für seine Arbeit als ehrenamtlicher Vorstand in den vergangenen sechs Jahren, die nicht nur die Vertretung der VG Bild-Kunst nach außen und Beruhigung der Berufsgruppe III einschloss, sondern vor allem die Neubesetzung des geschäftsführenden Vorstands und seine Einführung auszeichnete.
An seiner Stelle ist Jobst Oetzmann in den Vorstand der VG Bild-Kunst gewählt worden. Alle Gremien wurden für den Zeitraum 2016 – 2019 neu bestimmt.

Im Verwaltungsrat übt jetzt Peter Carpentier die Stimme der fiktionalen Regisseure aus. Gleichzeitig ist Peter Carpentier zum Vorsitzenden der Berufsgruppe III (Film und Fernsehen) gewählt worden. Seine Stellvertreterin ist Katarina Schickling.

Der BVR besetzt mit dem Vorstand und dem Verwaltungsratsvorsitzenden die wichtigsten ehrenamtlichen Schlüsselpositionen in der Berufsgruppe III der VG Bild-Kunst.

In der Stiftung Sozialwerk der VG Bild-Kunst wird der BVR weiterhin von Bettina Woernle und Axel Schill vertreten. Das Sozialwerk unterstützt in wirtschaftliche Not geratene Film- und Fernsehurheber mit Darlehn und Zuwendungen.

In der Stiftung Kulturwerk der VG Bild-Kunst werden Alex Schmidt und Dr. Jürgen Kasten auf die Interessen der Regisseure/innen achten. Das Kulturwerk fördert kulturell bedeutende Projekte aus dem Film- und Fernsehbereich, wie etwa Publikationen, Preise oder innovative Weiterbildungsmaßnahmen (nicht jedoch Drehbücher und Filmprojekte).

In der Bewertungskommission wird die Regie von Dr. Jürgen Kasten und Peter Carpentier als seinem Stellvertreter vertreten.

DANK, WUNSCH UND AUSBLICK

Danke an dieser Stelle an all diejenigen, die mit der Übertragung ihrer Stimme dazu beigetragen haben, dass der BVR sich weiter für die Interessen und Rechtewahrnehmung von Regisseuren/innen einsetzen kann. Gleichzeitig muss kritisch bemerkt werden, dass die Summe der Stimmübertragungen mit lediglich 300 Stimmen für den BVR zu wünschen übrig lässt Gerade in Zeiten, in denen die VG Bild Kunst eine gravierende Veränderungsphase durchläuft und sich außerhalb auf dem Feld der Vergütungsregel- und Tarif-Verhandlungen Konflikte abzeichnen, ist jede Stimme für eine schlagkräftige Interessenvertretung gerade auch in einer großen Verwertungsgesellschaft wichtig.

In der VG Bild-Kunst geht es auch um viel Geld: 2015 wurden aufgrund von Nachzahlungen der Geräteindustrie für Drucker 2001 – 2007 ein Aufkommen von über insgesamt 88 Mio. EUR erzielt. Ausgeschüttet wurden in 2015 insgesamt 49,23 Mio. EUR. Aufgrund der sukzessiven Auflösung von Rückstellungen wird es zu weiteren Nachausschüttungen kommen. So wurde in 2014 bereits ein beträchtlicher Teil aus dem Aufkommen PC-Vergütung ausgeschüttet. Die Ausschüttungen in den nächsten Jahren werden deshalb trotz sinkender Einnahmen aus dem Aufkommen für private Überspielung in etwa konstant bleiben, da ein Großteil der Rückstellungen aufgelöst und damit ausgekehrt werden kann. Die Einnahmen-/Ausgabenrechnung der VG B-K wurde deshalb fast einstimmig gebilligt, da auch der Ausblick, den Verwaltungsdirektor Stefan Barbian gab, optimistisch war.

Kleinere Korrekturen an den Verteilungsplänen erscheinen jedoch sinnvoll. Doch je schwächer die Position der Regisseure/innen in der BG III der VG Bild-Kunst ist, desto schwächer ist ihre Positionierung in der Wahrnehmung von Zweitrechten bzw. in der gerechten Aufteilung dieser nur kollektiv inkassierbaren Ansprüche. Noch geht es in der VG B-K um Zweitrechte, demnächst aber eventuell auch um Erstrechte, um Auslands- oder Onlinevergütungen. Denkbar ist auch, dass die VG sich verwaltungstechnisch am Exkasso von Vergütungen beteiligt, die sich aus dem Abschluss von Vergütungsregeln der Verbände ergeben.

JOe/JK